Politisches Forum 5: "eHealth- Gesetz & more"


Prof. Dr. Arno Elmer, LL.M. (oec.)

Professor
FOM Hochschule für Oekonomie und Management, Berlin
Wissenschaftl. Leiter
FOM Forschungsgruppe eHealth, Berlin
Geschäftsführer
gematik,Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH, Berlin

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E-Health – die Zukunft des deutschen Gesundheitswesen liegt in der Digitalisierung
Die gematik begrüßt das im E-Health-Gesetz klar formulierte Bekenntnis des Gesetzgebers zur Telematikinfrastruktur (TI). Damit wird sichergestellt, dass die Möglichkeiten des Systems mit seinem hohen Datenschutzniveau im gesamten Gesundheitswesen auch genutzt werden.

Nachdem der Turnaround des Projektes realisiert wurde, ist es wichtig, dass die Telematikinfrastruktur so schnell wie möglich für alle relevanten Akteure – wie beispielsweise für die Pflegeberufe - zum Nutzen der Patientenversorgung geöffnet wird. Dies könnte im Gesetz bereits klarer geregelt sein. Auch fehlt ein konkreter Termin für eine Regelung zur Finanzierung für den bundesweiten Rollout. Es ist jedoch elementar wichtig, dass so früh wie möglich die Eckpfeiler bekannt sind, um Investitionssicherheit insbesondere auch für die Leistungserbringer zu erhalten, die kostenneutral angebunden werden sollen.

Prof. Dr. Arno Elmer, LL.M. (oec.)
Hochschulstudien
• Diplom Betriebswirt: Schwerpunkte Kommunikation und Wirtschaftsinformatik
• Diplom Wirtschaftsinformatiker: Diplomarbeit Electronic Data Interchange
• Master of Laws: Master-Thesis über Daten- und Verbraucherschutz im Internet
• Doktor der Gesundheitswissenschaften: Promotion über Steuerungssysteme insbesondere in ambulanten Pflegeeinrichtungen
• Lehrauftrag an der evangelischen Hochschule Nürnberg Fakultät Gesundheit und Pflege, Personalmanagement und Betriebswirtschaftslehre
• Professor für BWL an der FOM in Nürnberg und Berlin: Fächer u.a. Gesundheits- und Sozialmanagement, Controlling und Projektmanagement

Berufserfahrung
• Unternehmensanalyst, Allgemeine Kreditversicherung, Mainz
• Manager Finance, Nintendo of Europe GmbH, Großostheim
• Geschäftsführer, haacon hebetechnik GmbH, Freudenberg a.M.
• Geschäftsführer, Nürburgring GmbH, Nürburg
• Vorstand, expert AG, Hannover-Langenhagen
• CFO, Primondo Specialty Group, Fürth
• Inhaber, AREL-Consulting, Fürth
• Geschäftsführer, CB Richard Ellis, Frankfurt
• Hauptgeschäftsführer, gematik GmbH, Berlin




Dr. med. Dieter Geis

Landesvorsitzender
Bayerischer Hausärzteverband, München

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Der Entwurf der Bundesregierung für ein E-Health-Gesetz ...
... bietet in seiner Zielsetzung und in weiten Teilen seiner Regelungsinhalte eine gute Grundlage für den Aufbau, die Umsetzung und Weiterentwicklung einer einheitlichen Telematik-Infrastruktur (TI) im deutschen Gesundheitswesen. Aus Sicht des Bayerischen Hausärzteverbandes ist eine stärkere Berücksichtigung und Einbindung der selektivvertraglichen Versorgung als fester Bestandteil der ambulanten medizinischen Versorgung in Deutschland in die Entscheidungen rund um die TI wünschenswert. Entscheidend für den Erfolg der TI wird sein, dass diese diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral ausgestaltet, umgesetzt und genutzt werden kann und die berechtigten Interessen von Ärzten und Patienten Berücksichtigung finden.

Dr. med. Dieter Geis

Tätigkeiten:
• Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes
• Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes
• Delegierter der Bayerischen Landesärztekammer
• Lehrbeauftragter der Universität Würzburg
• Weiterbildungsermächtigung f. Allgemeinmedizin
• seit 1983 niedergelassen als Facharzt für Allge-meinmedizin in Randersacker

Ausbildung:
1971 Abitur
1971-1978 Medizinstudium
1978 Approbation
1978-1983 Facharztausbildung Allgemeinmedizin
1979 Promotion



Susanne Mauersberg

Referentin für Gesundheitspolitik (Team Gesundheit und Pflege)
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Berlin

(Link zu Pressemitteilung)
(Pressemitteilung als PDF downloaden)
eHealth: mehr Patientenautonomie wagen!
Im Jahr 2015 müssen entscheidende Schritte in Deutschland getan werden, um den eHealth Bereich endlich voranzubringen. Bisher gab es viel Streit und Verzögerung in der Selbstverwaltung. Herausgekommen sind bei allem Gezerre keine zuverlässigen Strukturen, keine verbindlichen Standards und keine einzige für Patienten nützliche Anwendung. Das eHealth Gesetz will den Erfolg einer zentralen, sicheren, sektorübergreifenden und interoperablen Telematikinfrastruktur (TI) jetzt mit Anreizen und Strafszenarien erzwingen.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt die mit starken Sanktionen und Anreizen verbundene Gesetzesinitiative, um den zögerlichen Einsatz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien im deutschen Gesundheitswesen mit Nachdruck voranzubringen. Anreize im Bereich der Kommunikation zwischen Arzt und Patient fehlen allerdings vollständig, ebenso wie ein schlüssiges Konzept zu mobilen Geräten, mit denen ein großer Teil der Bevölkerung schon jetzt ausgestattet ist. Mehr Möglichkeiten zur Partizipation für Nutzerinnen und Nutzer sind auch im Bereich der öffentlichen Diskussion dringend erforderlich. Interessenkonflikte zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern verhindern hier seit Jahren eine rationale Auseinandersetzung mit Chancen und Risiken der neuen Technologien.

Der vzbv begrüßt, dass die TI als alleinige und zentrale Infrastruktur etabliert werden soll, meldet aber Zweifel am nach wie vor auf Leistungserbringer beschränkten Zugangsprofil an. Jenseits der freiwilligen Anwendungen der eGK, die mit einer medizinischen Behandlung verbunden sind, ist bislang kein unmittelbarer Zugang der Patienten vorgesehen. Ein Konzept zur Verknüpfung von eGK und Anwendungen, die durch mobile Kommunikation über Smartphones und Tablets möglich ist, sollte zeitnah erarbeitet werden.

Das ursprüngliche TI-Konzept einer abgeschlossenen Plattform entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und der Lebenswirklichkeit. Der Gesetzentwurf wird mit einer bloßen Fortschreibung dieses Konzepts außerdem der wichtigsten übergeordneten Zielsetzung nicht gerecht, die Orientierung der Gesundheitsversorgung stärker am Patientennutzen und damit auch am Kommunikations- und Informationsbedürfnis der Patienten auszurichten.

Schon jetzt verfügt ein großer Teil der Bürger über mobile intelligente Geräte, die technisch interoperabel mit anderen Geräten funktionieren. Neue Sensorik ermöglicht auch in mobilen Szenarien das Patientenselbstmanagement oder Monitoring bei bestehenden Erkrankungen. Sichere und datenschutzrechtlich fragwürdige Web- und mHealth-Anwendungen für das Selbstmanagement drängen zeitgleich auf den Markt. Ohne geeignete Rahmenbedingungen und sichere Schnittstellen zur professionellen Gesundheitsversorgung sind keine guten Resultate zu erwarten.

Ursprünglich war für die Einsichtnahme des Patienten in seine elektronische Akte, die Notfalldaten oder den Medikationsplan im § 291 a SGB V ein „Patientenfach“ vorgesehen. Von diesem Fach oder den Patientenkiosken, die bei Krankenkassen in einem geschützten Bereich vorgehalten werden sollen, damit der Patient selbst Einsicht in seine Daten nehmen kann, redet inzwischen fast niemand mehr. Vermutlich auch, weil diese Lösung inzwischen einfach nicht mehr zeitgemäß erscheint. Umso wichtiger ist, dass zügig Vorgaben gemacht werden, wie sichere alternative Zugangswege aussehen können. Andernfalls hält der Patient mit der eGK nicht nur einen Schlüssel in der Hand, zu dem es einstweilen kein Schloss gibt, sondern er ist de facto bei allen Vorgängen, die ihn und seine Gesundheit betreffen, ausgesperrt.

Eine sichere, interoperable Struktur (Datenautobahn) ist für Patienten nur dann ein großer Nutzen, wenn dadurch das Sektorendenken und die mangelnde Kooperation zwischen den Leistungserbringern überwunden werden. Hier gibt es nicht nur technische Schnittstellenprobleme, sondern auch ein viel zu stark auf die ärztlichen Kompetenzen zugeschnittenes Versorgungssystem. Genau dies muss mit der Einführung von eHealth überwunden werden, indem auch nicht-ärztliche Leistungserbringer und die Patienten selbst gleichberechtigt einbezogen werden.

Ein durchgreifendes Handeln der Politik ist dringend erforderlich, muss aber bei den richtigen Stellschrauben für die künftige Entwicklung ansetzen. Finanzielle Anreize für Leistungserbringer und Drohkulissen allein werden nicht ausreichen, um eHealth zu einem festen, innovativen Teil der Gesundheitsversorgung zu machen.

Susanne Mauersberg
1987 – 1997 Studium der Mittleren und Neueren Geschichte, Germanistik und Philosophie an den Universitäten Göttingen und Köln
06/1997 Magisterexamen an der Universität zu Köln

1993 - 1997 journalistische Tätigkeit als freie Mitarbeiterin des Kölner Stadtanzeigers
1996 – 1997 Tätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft und Tutorin am Historischen Seminar der Universität zu Köln
1997 - 1999 Schülerbetreuung für den Deutschen Kinderschutzbund e.V. in Kerpen
1999 - 2007 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Berliner Abgeordnetenbüro von Dr. Wolfgang Wodarg, MdB
Seit 2008 Referentin für Gesundheitspolitik beim Verbraucherzentrale Bundesverband, Berlin




Bernhard Seidenath, MdL

Stellvertr. Vorsitzender im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Bayerischer Landtag, München

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Auch im Gesundheitswesen liegt das größte Potential für Innovationen im Bereich der Digitalisierung. Überaus sinnvoll ist deshalb, dass auch Gesundheitsthemen in das Konzept „Bayern 3.0 – digital in die Zukunft“ aufgenommen wurden.
In Bayern gibt es bereits gute Ansätze in der Telemedizin, etwa in der Schlaganfallversorgung mit den Stroke Units und den an sie angebundenen Krankenhäusern sowie mit Monitoring-Projekten wie den Stroke Angels. Bei-spielhaft ist auch die Bayerische TelemedAllianz, nicht zuletzt als Modellregion für die elektronische Gesundheitskarte. Oder das ebenfalls vom Freistaat ge-förderte Zentrum für Telemedizin e.V. (ZTM) in Bad Kissingen, etwa mit seinem Projekt zum „Arzt im Pflegeheim“.

Im Bayerischen Staatshaushalt 2015/2016 werden Telematikanwendungen mit 1,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Eine weitere halbe Million hat die CSU-Fraktion durch ihre so genannte Fraktionsreserve beigesteuert, um ein Netzwerk zur Epilepsiebehandlung an der Uni Erlangen und ein präventives Telemonitoring von Pflegebedürftigen zu fördern.

Wir wollen in Bayern aber noch einen Schritt weitergehen Richtung „innovative Telemedizin für eine vernetzte Gesundheitsversorgung“. Die digitale Gesund-heitswirtschaft wird so ein immer stärkeres Standbein der Gesundheitswirtschaft in Bayern, die wir fördern wollen.
Auch deshalb müssen wir uns über Gesundheitsdaten und ein „Bayerisches Gesundheitsdaten-Zentrum“ in staatlicher Obhut Gedanken machen, um das Feld nicht allein den Apples oder Googles zu überlassen. Nötig ist ein Korrektiv, das nicht von privaten Geschäftsinteressen getrieben wird. Einsatzzwecke sind die Prävention sowie die Versorgungsforschung. Im Bayerischen Staatshaushalt 2015 haben wir das Geld für eine entsprechende Machbarkeitsstudie bereit gestellt.

Bernhard Seidenath, MdL
Geb. 1968; Jurist, Pressesprecher, Ministerialrat a.D.; 1997 - 2008 im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen tätig, Mitverfasser des Kommentars zum Transplantationsrecht des Bundes und der Länder mit Transfusionsgesetz, Kommunal- und Schulverlag Wiesbaden, 2001, seit 2008 Mitglied des Bayerischen Landtags, Stimmkreisabgeordneter für den Landkreis Dachau, 2008 - 2013 Mitglied der Ausschüsse für Soziales, Familie und Arbeit sowie für Fragen des Öffentlichen Dienstes des Bayerischen Landtags, seit 2013 stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege, Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Dachau, Vorsitzender des BRK-Kreisverbandes Dachau.




Prof. Dr. Jürgen Zerth

Inhaber der Professur Wirtschaftswissenschaften, Schwerpunkt Gesundheitsökonomie
Wilhelm-Löhe-Hochschule, Fürth
Leiter
International Dialog College and Research Institute der Diakonie Neuendettelsau, Neuendettelsau

(Präsentation als PDF downloaden)
Telemedizin als Zukunftsstrategie muss langsam wachsen! Bedingungsfaktoren und Grenzen, gerade unter internationaler Erfahrung – Implikationen für das E-health-Gesetz
J. Zerth und P. Jaensch, Wilhelm Löhe Hochschule Fürth, juergen.zerth@wlh-fuerth.de; peter.jaensch@wlh-fuerth.de

Durch die Entwicklung des demographischen Wandels und des Einflusses der wachsenden Möglichkeiten des medizinisch-technischen Fortschritts im Lichte chronischer Erkrankungen wächst die Frage, wie Gesundheit und Pflege am Prozess der Patientenorientierung besser organisiert werden kann. Somit sind zwei organisatorische Fragen zu beantworten, nämlich einerseits die Planbarkeit von Leistungen, andererseits die Komplexitätsgestaltung von Leistungsanforderungen. Es korrespondiert die Möglichkeit einer „Entörtlichung“ der medizinischen und pflegerischen Leistungserstellung mit der Strategie, Patientenversorgung kontinuierlich „remote“ anbinden zu können. Telemedizin ist folglich eine Strategie des „Remote Patient Management“. Erfahrungen im internationalen, insbesondere europäischen Vergleich, zeigen aber, dass eine Kosten-Effektivität einer derartigen Maßnahme aber nur dann gegeben ist, wenn es gelingt Technologie und Organisationsmodell in ein abgestimmtes Verhältnis zu überführen Telemedizinische Lösungen unterliegen daher einer gesundheitsökonomischen Effektivitätsbetrachtung, da hier eHealth zumindest komplementär einen direkten patientenbezogen Instrumentalcharakter hat. Von Telemedizin zu trennen sind eHealth-Lösungen, die als Infrastruktur wirken sollen, etwa die elektronische Gesundheitskarte o. ä. Hier würde die ökonomische Bewertung an der Veränderung der schon vorliegenden Prozessschritte der medizinisch-pflegerischen Leistungen ansetzen. Somit wird deutlich, dass Telemedizin am Ende nur Teil einer Organisationsreform der Gesundheits- und Pflegeversorgung sein kann. Ein Beispiel aus dem Referentenentwurf zum eHealth-Gesetz mag dies verdeutlichen helfen. So ist die Beförderung eines elektronischen Entlassbriefes vorgesehen, eine Maßnahme die im Kontext der Patientenüberleitung eine wichtige Fragestellung adressiert. Diese infrastrukturelle Maßnahme wird aber unvollständig bleiben, wenn die Bedingungsfaktoren für eine weitgehend reibungslose Steuerung des Patientenflusses über die Sektoren hinweg nicht gelöst ist, was beispielsweise auch voraussetzt, dass Lotsen- und Steuerungsfunktionen im Sinne eines sektorübergreifenden Care- und Case-Managements notwendig sind. EHealth und die Weiterentwicklung von Organisationsmodellen im Gesundheitswesen sind daher zwei Seiten der gleichen Medaille!

Prof. Dr. Jürgen Zerth
Seit Oktober 2012 Professor für Wirtschaftswissenschaften, insbesondere Gesundheitsökonomie, an der Wilhelm Löhe Hochschule für angewandte Wissenschaften in Fürth und dort gleichzeitig Institutsleiter des Forschungsinstituts IDC, zuvor Leiter des Forschungsinstituts der Diakonie Neuendettelsau. Bis 2010 Geschäftsführer der Forschungsstelle für Sozialrecht und Gesundheitsökonomie an der Universität Bayreuth; Gastdozent an der SISU in Shanghai 2003 und 2007, Forschungsgebiete liegen in den Bereichen Gesundheitsökonomik und Ökonomie der Langzeitpflege, Innovationsforschung und ökonomische Bewertung von Assistenzsystemen.

Fünf ausgewählte Publikationen der letzten Jahre:
•    Schneider, U./ Zerth, J. (2011): Improving prevention compliance through appropriate incentives, in: Swiss Journal of Economics and Statistics (SJES), Vol. 141 (1), 71-106.
•    Zerth, J./Daum, S. (2012): Budgetbereinigung zwischen Kollektiv- und Selektivvertrag: ökonomische Aspekte aus wettbewerblicher Sicht. Selective contracting and collectively financed fund: the way of appropriate adjustment, in: Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik, Bd. 232/4, S. 460-481.
•    Zerth, J./ Besser, J./ Reichert, A. (2012): Effectiveness and efficiency for ambulatory care assisted by mobile technological devices, in: Biomed Tech 2012; 57 (Suppl. 1), DOI 10.1515/bmt-2012-406.
•    Zerth, J. (2013): Barrierefreie Gesundheitsassistenz – Beispiel für Schnittstellenoptimierung im Gesundheits- und Sozialmarkt, in: Deutsche Zeitschrift für Klinische Forschung, Innovation und Praxis, 2-2013, 17. Jg. S. 13-15.
•    Zerth, J. (2014): Konsumentensouveränität und Gesundheitspolitik: Eine Balance zwischen Selbstverantwortung und Paternalismus?, in: List Forum für Wirtschafts- und Sozialpolitik, Sonderheft, S. 296-321.




Dr. Axel Wehmeier

Geschäftsführer
Deutsche Telekom Healthcare and Security Solutions GmbH, Bonn

(Kein Vortrag vorhanden!)
Von der modernen Gesundheitskommunikation kann ein Qualitätsschub für das gesamte gesundheitliche Versorgungs-Dienstleistungssystem ausgehen, wenn es gelingt, die Probleme des Datenschutzes, der Datensicherheit und der inhaltlichen Qualitätskontrolle zu lösen. Ein schneller Aufbau der Telematik-Infrastruktur und das E-Health-Gesetz können die Basis für eine Gesundheits-IT „Made in Germany“ schaffen.

Dr. Axel Wehmeier
Vita folgt in Kürze.


Moderation:

Bernhard Seidenath, MdL


Leiter Abteilung „Krankenhausversorgung“
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, München
Herwig Heide

01. Februar 1993 - 31. Juli 1997
Wissenschaftlicher Assistent an der Universität Augsburg (Lehrstuhl für Arbeitsrecht)

01. August 1997 - 31. März 2000
Referent im Referat „Krankenhauspflegesätze, Wirtschaftlichkeit im Krankenhaus“ im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Gesundheit (StMAS)

01. April 2000 - 13. Juni 2004
Leiter des Referats „Arbeit, Soziales, Frauen und Familie“ in der Geschäftsstelle der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

14. Juni 2004 - 04. November 2008
Persönlicher Referent von Frau Staatsministerin Christa Stewens im StMAS

05. November 2008 - 30. Juni 2010
Leiter des Büros von Herrn Staatssekretär Markus Sackmann im StMAS

01. Juli 2010 - 30. Juni 2012
Leiter des Referats „Pflege und Pflegeversicherung, Koordinationsstelle ‚Weiterentwicklung in der Pflege“ und stellvertretender Leiter der Abteilung „Generationenpolitik und Sozialversicherung“ im StMAS

01. Juli 2012 - 09. Oktober 2013
Leiter der Abteilung „Krankenhausversorgung und Gesundheitsschutz“ im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

Seit 10.Oktober 2013
Leiter der Abteilung „Krankenhausversorgung“ im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege